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Während der letzten Monate hat sich in der Gemeinde Waldfeucht die Diskussion um die mögliche Ansiedlung von Hühnerfarmen und sonstigen Betrieben mit Massentierhaltung verstärkt. Auslöser hierfür war u. a. der Bauantrag eines niederländischen Investors in der Gemeinde Gangelt. Wie auf einer Bürgerversammlung und in persönlichen Gesprächen deutlich zum Ausdruck kam, befürchten die Bürger die Ansiedlung eines Massentierhaltungsbetriebs in ihrer Nähe - mit allen unangenehmen Folgen, die solch ein Betrieb für die Nachbarn mit sich bringen kann.
Zum Glück für die Gangelter zog der Investor seinen bereits gestellten Bauantrag zurück, um einem Konflikt aus dem Weg zu gehen und vertraute darauf, dass ihm eine Fläche zugewiesen wird, die für alle Beteiligten das kleinste Übel darstellt. Der Rat der Gemeinde Gangelt beschloss dann auch diese sogenannte Vorrangfläche in Nachbarheide an der Gemeindegrenze zu Waldfeucht.
Für niederländische Betreiber von Massentierhaltungsbetrieben ist es attraktiv, sich in Deutschland niederzulassen (z. B. weil "deutsche" Eier mehr Geld bringen). Es ist zu befürchten, dass auch in der grenznahen Gemeinde Waldfeucht ein Bauantrag eines entsprechenden Investors gestellt wird. Da dieser bei Erfüllung der bau- und immisionsrechtlichen Auflagen zu genehmigen ist, stellt sich die Frage, wie die Gemeinde überhaupt Einfluss auf die Ansiedlung von Massentierhaltungsbetrieben nehmen kann.
Die Grünen in der Gemeinde Waldfeucht lehnen gewerbliche Massentierhaltungsbetriebe generell ab, rechtlich sind diese jedoch grundsätzlich zulässig.
Die Menschen sollen vor den schädlichen Auswirkungen dieser Betriebe bestmöglich geschützt werden!
Neben den Protesten gegen Massentierhaltung und einzelne Betriebe müssen also weitergehende Vorkehrungen getroffen werden, um eine unkontrollierte Ansiedlung von Massentierhaltungsbetrieben zu verhindern, da man diese in der Praxis kaum verhindern kann.
Daher hat die Grüne-Fraktion in der Gemeinde Waldfeucht bereits letztes Jahr einen Antrag zur Ausweisung von Vorrangflächen für Intensivtierhaltungsbetriebe auf Flächennutzungsplanebene gestellt, wie dies in Gangelt bereits geschehen ist. Damit soll erreicht werden, dass ansiedlungswillige Betriebe künftig nur an einer festgelegten Stelle überhaupt bauen können, wo ihre Auswirkungen auf Nachbarn und Umwelt am geringsten sind.
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 9. Februar 2010 mit den Stimmen von Grünen, SPD und Teilen der CDU verabschiedet.
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Grüne Fraktionssitzung
22.06.2010, 19.30 Uhr
Gaststätte Schippa
Bocket
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Auch aus Steinen, die in den Weg gelegt werden, kann man schönes bauen.
-- Johann Wolfgang von Goethe
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